Arbenz: BFM-Reorganisation war Fehler

Bern. Die Reorganisation des Bundesamts für Migration BFM sei ein Fehler gewesen. Dies sagt der frühere Flüchtlingsdelegierte des Bundes Peter Arbenz. Er kritisiert den alt Bundesrat Christoph Blocher scharf. Unter dessen Führung sei «das Amt regelrecht zerhackt» worden, sagte Arbenz im Interview mit dem «Landboten». Über das BFM wird vermehrt diskutiert seit bekannt wurde, dass die Botschaften in Damaskus und Kairo bis zu 10'000 Asylgesuche nicht behandelt hatten.

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Bern (sda) Der frühere Flüchtlingsdelegierte Peter Arbenz
kritisiert die unter alt Bundesrat Christoph Blocher eingeleiteten
Reorganisationen im Bundesamt für Flüchtlinge (BFM) scharf. Blocher
habe «das Amt regelrecht zerhackt».

Der frühere Justizminister habe Stellen gestrichen «und Leute,
wirklich gute Leute, in diesem Amt vergrault», sagte Arbenz in einem
Interview mit dem «Landboten» vom Samstag. Blochers Nachfolgerin im
EJPD, Eveline Widmer-Schlumpf, habe mit den Stellenstreichungen
weitergemacht.

«Mein Eindruck ist: Zweimal wurde von Bundesratsebene aus eine
Reorganisation diktiert, um Geld zu sparen.» Mit den steigenden
Asylzahlen könne das Amt seine Aufgaben nun nicht mehr erledigen.
«Die Reorganisation war ein Fehler», sagte Arbenz, heutiger
Präsident des Hilfswerks Helvetas.

Peter Arbenz wurde 1986 zum ersten Delegierten des Bundesrates
für das Flüchtlingswesen ernannt und baute ab 1990 das neu
geschaffene Bundesamt für Flüchtlinge (heute Bundesamt für
Migration) auf. Er war bis 1993 Amtsdirektor, bevor er 1994 zum
Generalinspektor der UNO-Friedenstruppe im ehemaligen Jugoslawien
berufen wurde.

Im Interview kritisiert Arbenz insbesondere, dass die von ihm
eingeführte «Strategische Leistungsbereitschaft» in der Folge wieder
abgeschafft worden sei. «Wir hatten einen Bestand von Leuten, die
nicht permanent für uns arbeiteten, die wir aber je nach Belastung
des Amtes aktivieren konnten.»