Leuenberger für längere Bundespräsidents-Amtsdauer

Bern. Vize-Bundespräsident Moritz Leuenberger könnte sich vorstellen, die Amtsdauer des Bundespräsidenten auf vier Jahre zu erhöhen. Werde am Modell festgehalten, wonach der Bundespräsident gleichzeitig ein Departement leite, sei praktisch nur das Aussenministerium denkbar. Der jährliche Präsidiumswechsel habe zwar seine Vorteile, schreibt der SP-Bundesrat in einem Beitrag in der deutschen Wochenzeitung «DIE ZEIT». Aussenpolitisch erschwere der jährliche Wechsel die Kontinuität der Beziehungen zu anderen Staatschefs.

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Bundesrat Leuenberger für vierjährige Amtsdauer

Bern/Hamburg (sda) Vize-Bundespräsident Moritz Leuenberger könnte
sich vorstellen, die Amtsdauer des Bundespräsidenten auf vier Jahre
zu erhöhen. Werde am Modell festgehalten, wonach der Bundespräsident
gleichzeitig ein Departement leite, sei praktisch nur das
Aussenministerium denkbar.

Der jährliche Präsidiumswechsel habe zwar seine Vorteile,
schreibt der SP-Bundesrat in einem am Donnerstag erscheinenden
Beitrag in der deutschen Wochenzeitung «DIE ZEIT», die der SDA am
Mittwoch als Vorabdruck vorlag. Aussenpolitisch erschwere der
jährliche Wechsel die Kontinuität der Beziehungen zu anderen
Staatschefs - trotz der vergleichsweise langen Amtsdauer der
Bundesräte.

Nichts abgewinnen kann Leuenberger der Idee, die Amtsdauer auf
zwei Jahre auszudehnen. Das sei Kosmetik. «Wenn wir wirklich etwas
ändern wollen, müsste ein Schweizer Bundespräsident vier Jahre im
Amt sein.»

Da Leuenberger die Verwirklichungschancen dieser Idee als gering
einschätzt, spricht er sich für Verbesserungen am bestehenden System
aus. Kontinuität könne zum Beispiel durch eine entsprechende
Organisation des Präsidialstabes erreicht werden.

Der amtsälteste Bundesrat Leuenberger war letzten Dezember mit
128 von 187 gültigen Stimmen zum Vize-Bundespräsidenten gewählt
worden. Trotz dieses im historischen Vergleich schlechten Resultats
hat er die Aussicht, nächstes Jahr zum dritten Mal das
Bundespräsidium zu übernehmen, welches er bereits 2001 und 2006
innehatte.

Im Rahmen der Staatsleitungsreform wird derzeit eine längere
Amtsdauer des Bundespräsidenten geprüft, was eine Änderung der
Bundesverfassung bedingen würde. Der Bundesrat ist das einzige Organ
des Bundes, das seit der Schaffung des Bundesstaates 1848
unverändert geblieben ist.