Gemeindeinformation

 

Am 1. Juli 2010 erhielt die Gemeinde vom Kanton die Verfügung über den Finanzausgleich und den Gemeindebeitrag an die Ergänzungsleistungen 2010. Die Nettobelastung der Gemeinde Arlesheim wurde auf rund 8.8 Mio. Franken festgelegt. Budgetiert waren gemäss Empfehlung des Kantons rund 6.3 Mio. Franken. Die Mehrbelastung betrifft vor allem den horizontalen Finanzausgleich miteinem Betrag von insgesamt 7.5 Mio.Franken (Budget 5.1 Mio.). Beim horizontalen Finanzausgleich leisten Einwohnergemeinden, deren Steuerkraft über dem Ausgleichsniveau liegen, Beiträge an Einwohnergemeinden, deren Steuerkraft unter dem Ausgleichsniveau liegen. Erstmals für das Jahr 2010 wurde der Beitrag nach einem neuen System berechnet. Da während der Sommerferien eine Überprüfung der Berechnung bzw. eine Analyse der Faktoren, welche zu diesen enormen Schwankungen geführt haben, nicht möglich ist, hat der Gemeinderat beschlossen, beim Kantonsgericht vorsorglich Beschwerde einzureichen. In einem Schreiben an den Regierungsrat bittet der Gemeinderat um eine Aussprache mit den betroffenen Gemeinden, wo die Berechnungen und die Gründe für die Mehrbelastungen erläutert werden. Der Gemeinderat stellt sich nicht grundsätzlich gegen die Solidarität der finanzstarken mit den finanzschwachen Gemeinden. Er ist aber entschlossen je nach Ausgang der Gespräche, alle rechtlichen und politischen Mittel zu nutzen, um eine Verbesserung der Finanzausgleichsregelung zu erreichen.

 

Im April 2010 bewilligte der Gemeinderat das Konzept zur Herstellung von Tischsets, auf welchen die Klimatipps publiziert werden, die anlässlich eines Wettbewerbs der Umweltschutzkommission eingegangen sind. Die rund 80 Tipps sind eingeteilt in die Kategorien Energie, Wasser, Ressourcen und Mobilität. Die Sets sind dem Thema entsprechend gestaltet. Die Tischsets wurden zu jeweils 1000 Stück in den folgenden Restaurants verteilt: Café Brändli, Café Forum Würth, Gasthaus Adler, Gasthaus zum Stärne, Poco Loco, Restaurant Reichensteinerhof, Restaurant Serenata in der Obesunne, Restaurant Rössli, Café Buchmann und im Restaurant im Tal im Tenniscenter.